AGB

Mockups der CURE App

ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN

CURE App

1.  Anwendungsbereich

1.1 Anbieterkennzeichnung; Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) regeln abschließend alle rechtlichen Beziehungen zwischen uns, der Pariser Platz 6a, 10117 Berlin, Germany; vertreten durch ihre Geschäftsführer Manuel Aberle und Ali El-Ali; eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg unter der Registernummer: HRB237437B; E-Mail: hello@getcure.app; Web: www.getcure.app (nachfolgend „Wir“ und „CURE“ genannt) und Ihnen, den Nutzern (nachfolgend: „Sie“ und „Nutzer“ genannt –  Nutzer  und CURE nachfolgend zusammen als die „Parteien“ und einzeln jeweils auch als „Partei“ bezeichnet) der von uns betriebenen Bestellapplikation „CURE“ für mobile Betriebssysteme iOS und Android (nachfolgend „CURE App“ genannt).


1.2 Unternehmer; Verbraucher

Als Nutzer im Sinne dieser AGB gelten ausschließlich Verbraucher gemäß § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (nachfolgend „BGB“ genannt). Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne § 14 BGB ist demgegenüber eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Entgegenstehende Bedingungen des Nutzers

Diese AGB enthalten abschließend die zwischen den Parteien geltenden Bedingungen für die Ihnen von uns im Zusammenhang mit der CURE App angebotenen Leistungen. Dies umfasst die Nutzung der CURE App und sonstiger Dienste, die wir Ihnen in bzw. über die CURE App zur Nutzung zur Verfügung stellen.

1.4 Freibleibende Angebote; Änderungen der AGB und des Leistungsangebots

Unser Leistungsangebot an Sie ist freibleibend und unverbindlich. Wir behalten uns vor, diese AGB zu ändern und unser Leistungsangebot für die Zukunft anzupassen (nachfolgend „Änderungen“ genannt) oder ganz oder teilweise einzustellen. Haben Sie sich für die Nutzung der CURE App registriert. (Ziff. 2) werden Änderungen nur wirksam, wenn Sie sich mit der jeweiligen Änderung im Voraus ausdrücklich wenigstens in Textform oder in elektronischer Form einverstanden erklärt haben. Erklären Sie sich als registrierter Nutzer mit der Änderung nicht einverstanden, können Sie die CURE App ab dem Zeitpunkt des Inkraftretens der Änderung ggf. nicht oder nicht mehr im vollen Umfang nutzen.

1.5 Nutzungsvertrag

Sobald Sie die CURE App nutzen, kommt zwischen Ihnen und uns ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag zu diesen AGB zustande. Etwaige Nutzungsentgelte für die Nutzung des Internets tragen Sie selbst. Sie dürfen die CURE App ausschließlich gemäß dieser AGB nutzen. Von diesen AGB abweichende Regelungen des Nutzers gelten nur dann, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

2. Registrierung eines CURE-Kundenkontos

2.1 Einrichtung des Kundenkontos

Sie können in der CURE App unter Angabe Ihrer dort als Pflichtangaben gekennzeichneten persönlichen Daten und unter Erklärung Ihres Einverständnisses mit diesen AGB und der Datenschutzerklärung von CURE ein kostenloses CURE-Kundenkonto („Kundenkonto“) registrieren.

2.2 Registrierungsvorgang

Sie sind verpflichtet, bei der Registrierung des Kundenkontos vollständige und richtige Angaben zu machen. Alle über die Pflichtangaben hinausgehenden Angaben, die Sie machen, sind freiwillig. Nach Freischaltung des Kundenkontos können Sie sich über die CURE App mit der von Ihnen bei der Registrierung angegebenen Emailadresse oder Telefonnummer und dem von Ihnen gewählten Passwort oder alternativ via sog. Social Login über Facebook, Google oder Ihre Apple-ID (nachfolgend zusammen jeweils „Zugangsdaten“ genannt) in das Kundenkonto einloggen und dieses im verfügbaren Rahmen eigenständig verwalten. Sie dürften das Kundenkonto weder vermieten noch verleihen. Ein Anspruch auf Erteilung einer Zugangsberechtigung besteht nicht. Das Kundenkonto ist nicht übertragbar. Sie dürfen nicht mehr als ein Kundenkonto einrichten.

2.3 Zugangsdaten für das Kundenkonto

Sie sind allein für die Sicherheit Ihrer Zugangsdaten verantwortlich. Dies umfasst insbesondere deren strenge Geheimhaltung und Nichtweitergabe, insbesondere Ihres Passwortes an Dritte. Sollten die Zugangsdaten zum Kundenkonto Unbefugten bekannt geworden sein, sind Sie verpflichtet, zumindest Ihr Passwort unverzüglich zu ändern. Wir übernehmen keinerlei Haftung für etwaige Schäden im Zusammenhang mit der Entwendung von Zugangsdaten, deren Weitergabe oder dem Umstand, dass Sie einem Dritten Zugriff auf das Kundenkonto gewährt haben.

2.4 Mitteilungspflichten im Zusammenhang mit dem Kundenkonto

Sie sind verpflichtet, uns unverzüglich über jede unbefugte Verwendung der Zugangsdaten zu verständigen sowie alle zukünftigen Änderungen der gemachten Angaben unverzüglich per Email mitzuteilen.

2.5 Deaktivierung des Kundenkontos

Sie können das Kundenkonto deaktivieren, indem Sie uns eine entsprechende elektronische Anfrage an unseren Kundenservice (Ziff. 10.1) senden. Das Kundenkonto wird daraufhin deaktiviert. Dieser Vorgang kann nicht rückgängig gemacht werden. Etwaige zum Deaktivierungszeitpunkt bestehende Zahlungsverpflichtungen von Ihnen gegenüber der Sie beliefernden Teilnehmenden Apotheke (Ziff. 3.1) bleiben hiervon unberührt.

2.6 Gastbestellungen

Eine Registrierung eines Kundenkontos ist Voraussetzung, um über die CURE App zu bestellen.


3. Bestellung bei Teilnehmenden Apotheken

3.1 Leistungsumfang

Wir stellen Ihnen über die CURE App auf Grundlage dieser AGB ein Bestellsystem zur Verfügung, über das Sie bei Apotheken, die ihr Sortiment (zusätzlich) über die CURE App anbieten (nachfolgend „Teilnehmende Apotheke(n)“ genannt), Arzneimittel, Medizinprodukte und andere apothekenübliche Waren (nachfolgend zusammen „Waren“ und „Apothekensortiment“ genannt) auswählen, den Teilnehmenden Apotheken entsprechende Angebote zum Abschluss von Kaufverträgen durch uns übermitteln lassen und sich von uns im Auftrag der Teilnehmenden Apotheke entweder an die von Ihnen angegebene (von Ihrer Rechnungsadresse ggf. abweichende) ausschließlich in der Bundesrepublik Deutschland belegene Postadresse (nachfolgend „Lieferadresse“ genannt) im Liefergebiet einer der Teilnehmenden Apotheken (nachfolgend zusammen „Liefergebiet“ genannt) liefern lassen oder bei der Ihnen vorgeschlagenen und von Ihnen ausgewählten Teilnehmenden Apotheke persönlich abholen können.

3.2 Lieferbeschränkungen

Voraussetzung für die Inanspruchnahme sämtlicher der auf bzw. über die CURE App angebotenen Leistungen ist, dass Sie über eine gültige Lieferadresse im Liefergebiet verfügen, oder Sie die Ware in der Teilnehmenden Apotheke, mit der Sie über die CURE App den Kaufvertrag geschlossen haben, persönlich abholen.

Die CURE App steht grundsätzlich jedermann zur vertragsgemäßen Nutzung nach diesen AGB zur Verfügung. Über die CURE App können Sie nur Teilnehmenden Apotheken bestellen. Eine Liste der derzeit Teilnehmenden Apotheken, können Sie jederzeit über folgenden Link aufrufen. Wir behalten uns vor, den Kreis der Teilnehmenden Apotheken für die Zukunft zu erweitern oder zu beschränken. Selbstverständlich können Sie jederzeit bei anderen (Versand)apotheken bestellen bzw. eine andere Vor-Ort-Apotheke nutzen.

3.3 Warenauswahl

Die wesentlichen Merkmale der Ware können Sie der jeweiligen Warenbeschreibung in der CURE App entnehmen. Sie können aus dem Apothekensortiment in der CURE App auswählen und Waren über die Schaltfläche „zum Warenkorb hinzufügen“ in einem so genannten elektronischen Warenkorb (nachfolgend „Warenkorb“ genannt) sammeln. Die Darstellung der Waren in der CURE App und deren Bewerbung stellt (unbeschadet der grundsätzlichen Belieferungspflicht der von Ihnen ausgewählten Teilnehmenden Apotheke bei Arzneimitteln) nur eine Aufforderung an Sie dar, Ihren verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages über die von Ihnen in den Warenkorb gelegten Waren an die von Ihnen im Laufe des Bestellprozesses ausgewählte Teilnehmende Apotheke durch uns übermitteln zu lassen (nachfolgend Ihre „Bestellung“ genannt). Ihre Bestellung bedarf der Annahme durch die Teilnehmende Apotheke.

3.4 Auswahl der Sie beliefernden Apotheke; Weiterleitung

Ihre Bestellung leiten wir unverzüglich an die von Ihnen im Bestellprozess ausgewählte Teilnehmende Apotheke weiter, damit sie Ihr Angebot prüft und dieses im Falle der Verfügbarbarkeit der von Ihnen bestellten Ware unverzüglich annimmt. Welche Teilnehmende(n) Apotheke(n) Ihnen im Bestellprozess von der CURE App zur Auswahl gestellt wird/werden, entscheidet die CURE App anhand objektiver Auswahlkriterien, die durch das Ziel schnellstmöglicher, sicherer Arzneimittelbelieferung bestimmt ist. Zu diesen Auswahlkriterien zählen die Anzahl lieferfähiger Teilnehmender Apotheken, die in der näheren Umgebung der Lieferadresse oder – falls Sie die Ware persönlich abholen möchten - des GPS-Standorts ihres mobilen Endgeräts (nachfolgend Ihr „Standort“ genannt) zu diesem Zeitpunkt belegen sind. Bitte beachten Sie, das umgebungs-/entfernungsbasierte Services die Freigabe Ihres Standorts erfordern. Geben Sie diesen auf Nachfrage der CURE App nicht frei, sind diese Services nur eingeschränkt oder nicht nutzbar. Befinden sich mehrere lieferfähige teilnehmende Apotheken in der näheren Umgebung Ihres Standortes bzw. der Lieferadresse, werden Ihnen diese nach aufsteigender Entfernung angezeigt.

3.5 Zustandekommen des Kaufvertrages

3.5.1 Absenden und Übermittlung Ihrer Bestellung

Vor Abschicken Ihrer Bestellung können Sie die Bestelldaten jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf der CURE App vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Sodann erfolgt nach Betätigen der Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ der Login in Ihr bereits bestehendes Kundenkonto oder die Anmeldung als Neukunde. Mit dem Absenden Ihrer Bestellung durch Anklicken der Schaltfläche „Jetzt bezahlen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung im Hinblick auf die im Warenkorb der CURE App befindlichen Waren ab. Ihre Bestellung kann jedoch nur abgegeben und über die CURE App an die von Ihnen ggf. ausgewählte teilnehmende Apotheke übermittelt werden. Wenn Sie sich durch Setzen eines entsprechenden Häkchens mit der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Sie beliefernden Apotheke (nachfolgend „AGB“ genannt) einverstanden erklären, die AGB dadurch in Ihre Bestellung aufnehmen und erklären, deren Verbraucherwiderrufsbelehrung (nachstehend „VWB“ genannt) und Datenschutzerklärung (nachfolgend „DSE“ genannt) zur Kenntnis genommen und verstanden zu haben.

3.5.2 Annahme Ihrer Bestellung

Nach erfolgreicher Übermittlung Ihrer Bestellung an die von Ihnen ausgewählte Teilnehmende Apotheke wird Ihnen in der CURE App eine Zusammenfassung Ihrer Bestellung angezeigt („Bestellbestätigung), die Sie über die Funktion „Drucken“ ausdrucken können, soweit Ihr mobiles Endgerät hierzu technisch in der Lage ist. Die Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung der von Ihnen ausgewählten Teilnehmende Apotheke zugegangen ist und stellt noch keine Annahme Ihres Antrags dar. CURE stellt lediglich die technische Plattform zur Verfügung und wird nicht Vertragspartner der über die CURE App zustande gekommenen Kaufverträge. Der Kaufvertrag kommt ausschließlich zwischen Ihnen und der Ihre Bestellung annehmenden Teilnehmenden Apotheke (unter Zugrundlegung deren AGB) und erst durch deren Annahmeerklärung zustande, die von der CURE App mit einer gesonderten E-Mail oder Push-Nachricht („Auftragsbestätigung“) an Sie versandt wird und in der Ihre Bestellung nochmals aufgeführt ist, spätestens jedoch durch Lieferung der Ware an Sie durch diese Teilnehmende Apotheke oder deren dortigen Abholung durch Sie.

In der Auftragsbestätigung wird Ihnen der Vertragstext (bestehend aus Ihrer Bestellung, AGB inklusive VWB und DSE übersandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

Den Kassenbon legt die Apotheke ihrer späteren Lieferung an Sie bei.

Für den Fall, dass die Teilnehmende Apotheke Ihre Bestellung wider Erwarten nicht annehmen oder beliefern kann, werden wir Ihnen deren entsprechende Mitteilung unverzüglich übermitteln und – falls zutreffend – Ihnen Teilnehmende Apotheken, welche Ihre Bestellung beliefern können und in deren Einzugsgebiet sich Ihr Standort bzw. die Lieferadresse befindet, in der CURE App als Alternative zur Auswahl stellen.

4. Zahlungsbedingungen

4.1 Zahlungsarten

Sie können Ihre Bestellung mittels der in der CURE App zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden bezahlen. Weitere Hinweise erhalten Sie im weiteren Verlauf des Bestellvorgangs in der CURE App.


4.2 Gutscheine

Soweit die an einer unserer Vorteilsaktionen teilnehmende Apotheke Ihnen über bzw. auf die CURE App bezogene Coupons, Aktionsgutscheine, Rabattcodes oder sonstige geldwerte Vorteile auf ausschließlich verschreibungsfreie Ware gewährt („Gutschein(e)“), können Sie diese gemäß den folgenden Bedingungen ausschließlich über die CURE App und während der angegebenen Gültigkeitsdauer einlösen, soweit sich aus unseren Angeboten im Einzelfall nichts Abweichendes ergibt: Sämtliche Gutscheine können nur einmalig, nicht in Kombination mit anderen Gutscheinen und nur ab dem angegebenen Mindestbestellwert eingelöst werden. Soweit der durch den Gutschein gewährte geldwerte Vorteil in einer prozentualen oder in Euro bezifferten Ersparnis liegt, gilt der Gutschein für unser Gesamtsortiment, ausgenommen rezeptpflichtige Produkte und reduzierte Ware, und wird automatisch vom Rechnungsbetrag abgezogen. Ein den Rechnungsbetrag übersteigender Gutscheinwert verfällt. Eine Barauszahlung des Gutscheinwerts ist ausgeschlossen. Soweit der Gutschein sonstige geldwerte Vorteile, z.B. kostenlose Produktzugaben, z.B. in Form von Produktproben gewährt, liefert Ihnen die an der Vorteilsaktion teilnehmende Apotheke mit der Bestellung solange der Vorrat reicht.

5. Abwicklung Ihrer Bestellungen

5.1 Lieferung durch CURE

Sofern ein Kaufvertrag zwischen einer Teilnehmenden Apotheke und Ihnen zu Stande gekommen ist, zieht CURE über einen externen Zahlungsdiensteanbieter den Kaufpreis und die Lieferkosten bei Ihnen ein und einer unserer Kuriere (nachfolgend „CURE Rider“ genannt) holt die bestellten Waren bei der Sie beliefernden Teilnehmenden Apotheke ab und liefert sie umgehend an Ihre Lieferadresse.

5.2 Sendungsverfolgung

CURE unterhält über die CURE App ein System zur Sendungsverfolgung, welches Ihnen ermöglicht, nachzuvollziehen, wo sich Ihre Sendung gerade befindet. Wann immer technisch möglich, bietet CURE eine Sendungsverfolgung auch in Echtzeit.

5.3 Zustellungen

Die Ware wird vom CURE Rider grundsätzlich nur an die natürliche Person zugestellt, welche in der Bestellung als Besteller angegeben und auf der Sendung der Teilnehmenden Apotheke entsprechend vermerkt ist.


5.4 Ersatzzustellungen

Ersatzweise kann an eine andere volljährige Person zugestellt werden (nachfolgend „Ersatzempfänger“ genannt), falls Sie als Besteller nicht anzutreffen sind oder von vornherein eine Ersatzzustellung wünschen. Dies setzt voraus, dass der Ersatzempfänger von Ihnen ausdrücklich im Vorfeld benannt wurde und er sich bei Lieferung als dieser gegenüber dem CURE Rider unter Vorlage eines gültigen Ausweisdokuments ausweist.


5.5 Mitwirkungspflicht

Geben Sie bei Ihrer Bestellung keinen Ersatzempfänger an, verpflichten Sie sich, an dem Ihnen mit der Auftragsbestätigung/in der CURE App mitgeteilten avisierten Lieferzeitpunkt an der Lieferadresse anwesend zu sein, um Ihre Bestellung entgegennehmen zu können.

5.6 Beförderungs- oder Zustellungshindernisse

Im Fall von uns bekannten Beförderungs- oder Zustellungshindernissen werden wir Sie unverzüglich unterrichten.


5.7 Fehlzustellungen

Scheitert die erste Zustellung, weil diese nicht während der Zustellungszeit vorgenommen werden kann (etwa, weil Sie nicht angetroffen werden und ein Ersatzempfänger nicht vorhanden oder eine Zustellung an Sie aus sonstigen Gründen nicht möglich ist - nachfolgend die „Fehlzustellung“ genannt), haben wir uns gegenüber der Sie beliefernden Teilnehmenden Apotheke verpflichtet, einen kostenlosen zweiten Zustellversuch zu unternehmen. Sofern auch die zweite Zustellung erfolglos ist, werden wir dies im Rahmen der Sendungsverfolgung vermerken und die Teilnehmende Apotheke und Sie über die CURE App entsprechend informieren. Im Anschluss wird die Sendung wieder als Retoure an die Teilnehmende Apotheke zurückbefördert, von der wir die Sendung abgeholt oder entgegengenommen haben.


5.8 Lieferzeiten

Sofern für die jeweilige Ware in der CURE App keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt diese bei Bestellungen von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 08.00 Uhr und 20.00 Uhr höchstens zwei Stunden und samstags in der Zeit zwischen 08.00 Uhr und 20.00 Uhr höchstens zwei Stunden. Bestellungen an Sonn- und Feiertagen werden am nächsten Werktag ausgeliefert, ausgeschlossen ist das Bundesland Berlin. Hier können ggf. Auslieferungen auch Sonntag in der Zeit von 8.00 und 20.00 Uhr erfolgen.  Die in der CURE App angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt des Vertragsschlusses, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Für die Lieferung von Arzneimitteln gilt ergänzend und vorrangig Ziff. 5.10.


5.9 Abholung Ihrer Bestellung in der Teilnehmenden Apotheke

Alternativ zur Lieferung durch einen CURE Rider an Ihre Lieferadresse, können Sie Ihre von der von Ihnen ausgewählten Teilnehmenden Apotheke bestätigte Bestellung auch dort während deren Öffnungs- oder Notdienstzeiten (nachfolgend zusammen „Dienstzeiten“ genannt) mit hilfe des Ihnen in der CURE App zur Verfügung gestellten digitalen Abholscheins abholen.

5.10 Lieferung von Arzneimitteln

Die von Ihnen ausgewählte Teilnehmende Apotheke entscheidet in eigener Verantwortung, ob sie Ihnen die von Ihnen bestellten Arzneimittel liefert. Aus Gründen der Patientensicherheit werden Arzneimittel (und Medizinprodukte) nur an volljährige Personen ausgehändigt. Die erfolgreiche Zustellung wird durch Unterschrift quittiert ggf. entfällt die Unterschrift im Zuge der Einhaltung des Infektionsschutzgesetzes.


5.10.1 Lieferzeiten

Teilnehmende Apotheken halten grundsätzlich alle Arzneimittel zur Lieferung verfügbar, soweit diese im Geltungsbereich des Arzneimittelgesetzes („AMG“) in den Verkehr gebracht werden dürfen und für sie verfügbar sind. Der Versand von Arzneimitteln erfolgt ebenfalls innerhalb der in Ziffer 5.8 genannten Lieferfristen spätestens aber innerhalb von zwei (2) Werktagen nach Eingang Ihrer Bestellung bei der von Ihnen ausgewählten Teilnehmenden Apotheke, soweit das jeweilige Arzneimittel in dieser Zeit zur Verfügung steht, es sei denn, sie hat mit Ihnen, der das Arzneimittel bestellt hat, eine andere Absprache getroffen. Soweit erkennbar ist, dass das bestellte Arzneimittel nicht innerhalb einer Frist von zwei (2) Werktagen nach Bestelleingang geliefert (oder – für den Fall, dass Sie den Pickup gewählt haben - von Ihnen abgeholt) werden kann, wird die Sie beliefernde Teilnehmende Apotheke unverzüglich in geeigneter Weise davon unterrichten (z.B. über die CURE App) und eine Vereinbarung mit Ihnen über die weitere Vorgehensweise treffen. Dies gilt auch für individuell verschriebene Rezepturen. Hier prüft die von Ihnen ausgewählte Teilnehmende Apotheke im Einzelfall, ob die Lieferung möglich ist.

5.10.2 Telefonnummer des Kunden

Die Lieferung von Arzneimitteln setzt voraus, dass Sie bei Ihrer Bestellung über die CURE App eine Telefonnummer angegeben haben, unter welcher Sie durch das pharmazeutische Personal der Sie beliefernden Teilnehmenden Apotheke ohne zusätzliche Gebühren während deren Ihnen über die CURE App bekannt gegebenen Dienstzeiten beraten werden können. Bei der Bearbeitung Ihrer Bestellung können – insbesondere zur Abklärung möglicher Wechselwirkungen – Rückfragen bei Ihnen oder Ihrem behandelnden Arzt erforderlich werden. Falls Sie Ihrerseits eine pharmazeutische Beratung wünschen, erreichen Sie die Sie beliefernde Teilnehmende Apotheke während deren Ihnen ebenfalls über die CURE App bekannt gegebenen Dienstzeiten.


5.10.3 Qualitätssicherungssystem

Die Teilnehmenden Apotheken unterhalten ein Qualitätssicherungssystem und verpacken zu liefernde Arzneimittel so, dass deren Qualität und Wirksamkeit erhalten bleiben. Die Lieferung kühlpflichtiger Arzneimittel erfolgt bei Bedarf aus Gründen der Arzneimittelsicherheit in speziellen Kühlbehältern.


5.10.4 Verschreibungspflichtige Arzneimittel; Rezept-Pickup-Service

Verschreibungspflichtige Arzneimittel können erst nach Erhalt und Prüfung des gültigen (Original)rezeptes durch die von Ihnen ausgewählte Teilnehmende Apotheke von uns ausgeliefert werden. Wir bieten Ihnen in diesem Zusammenhang die Möglichkeit, dass ein CURE Rider ärztliche Verschreibungen, die sich auf über die CURE App getätigte Bestellungen beziehen, bei Ihnen abholt zu der von Ihnen ausgewählten Apotheke bringt, diese das Rezept mit Ihrer Bestellung abgleicht und bei erfolgreicher Prüfung das bestellte verschreibungspflichtige Arzneimittel vom CURE Rider an Sie liefern lässt. Ihnen entstehen durch den Rezept-Pickup keine weiteren Kosten.


5.10.5 GKV- Patienten

Bei Vorlage eines ordnungsgemäßen Kassenrezepts erfolgt eine Direktabrechnung mit der gesetzlichen Krankenkasse („GKV“), sofern diese eine Direktabrechnung akzeptiert. Bei einer Direktabrechnung mit der GKV haben Sie unter Umständen einen Zuzahlungsbetrag sowie einen etwaigen von der GKV nicht übernommenen Anteil am Arzneimittelpreis zu zahlen. Jede Lieferung enthält einen Zahlungsbeleg, der bei Ihrer Krankenkasse eingereicht werden kann.


5.10.6 Wirkstoffgleiche Austauschprodukte; Reimporte

Aufgrund geltenden Rechts oder entsprechender Vereinbarungen mit den gesetzlichen Krankenkassen kann die Teilnehmende Apotheke berechtigt bzw. verpflichtet sein, für bestimmte Arzneimittel wirkstoffgleiche Austauschprodukte oder Reimporte zu liefern. Solche Lieferungen entsprechen dem Liefervertrag und sind daher insoweit weder als Falschlieferung noch als mangelhafte Lieferung zu werten.


5.10.7 Arzneimittelsicherheit

Die Teilnehmende Apotheke darf die Abgabe eines Arzneimittels ablehnen, wenn zu dessen sicheren Anwendung ein Informations- oder Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Apotheker nicht erfolgen kann. Die Teilnehmende Apotheke ist berechtigt, eine Abgabe bei begründetem Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch oder aus sonstigen zwingenden Gründen der Arzneimittelsicherheit zu verweigern. Aus Gründen der Arzneimittelsicherheit können für bestimmte Arzneimittel, wie z.B. Schlaf- oder Schmerzmittel, zudem bestimmte Höchstabgabemengen gelten. Die abzugebende Menge wird sodann auf die gesetzlich zulässige Menge verringert; der von Ihnen zu zahlende Betrag verringert sich entsprechend. Folgende Arzneimittel dürften in der Bundesrepublik Deutschland nicht auf dem Versandweg abgegeben werden und sind über die an der CURE App Teilnehmenden Apotheken daher online nicht erhältlich: Arzneimittel, für die ein sogenanntes T-Rezept erforderlich ist; Notfall-Kontrazeptiva („Pille danach“) sowie verschreibungspflichtige Tierarzneimittel und Tierarzneimittel für solche Tiere, die der Lebensmittelgewinnung dienen.

6. Daten- und Informationssicherheit

6.1 Datenschutz

Wir verpflichten uns jeweils alle einschlägigen Gesetze und Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten zu beachten. Wir verarbeiteten personenbezogene Daten als CURE App-Betreiber und Logistikunternehmen jeweils im eigenen Interesse und in eigener datenschutzrechtlicher Verantwortung (Art. 4 Nr. 7 DSGVO). Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in unserer Datenschutzerklärung für die Nutzung der CURE App.


6.2 Organisatorisch-technische Maßnahmen

Wir werden im Rahmen der Bereitstellung der CURE App geeignete und dem aktuellen Stand bewährter Technik entsprechende organisatorische und technische Maßnahmen treffen, um die Verfügbarkeit, Integrität, Authentizität und Vertraulichkeit der von uns eingesetzten Informationssysteme, Komponenten und Prozesse sicherzustellen. Unsere Server sind insoweit insbesondere durch Firewalls, gesichert; Ihnen ist jedoch bekannt, dass für alle Nutzer der CURE App die Gefahr besteht, dass übermittelte Daten im Übertragungsweg ausgelesen werden können. Dies gilt nicht nur für den Austausch von Informationen über E-Mail, sondern für alle sonstigen Übertragungen von Daten. Die Vertraulichkeit des elektronischen Datenaustauschs im Rahmen der Nutzung der über die CURE App übermittelten Daten kann daher ebenso wenig gewährleistet werden, wie die die Gefahr des Datenverlusts bei deren Übertragung über das Internet.

7. Nutzungsvoraussetzungen; Störungen d. Leitungsnetzes; Wartungsarbeiten; Datenverlust

Die Nutzung der CURE App erfordert ein internetfähiges (mobiles) Endgerät einer aktuellen Generation wie z.B. ein Smartphone oder einen Tablet-Computer. Wir empfehlen eine DSL-Verbindung oder einen gleichwertigen Internetanschlusses. Eine ununterbrochene und vollumfängliche Verfügbarkeit der CURE App kann nach dem aktuellen Stand bewährter Technik nicht gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die ständige und ununterbrochen fehlerfreie Verfügbarkeit der CURE App und der dortigen Angebote. Störungen oder Wartungsarbeiten könne die Nutzungsmöglichkeit einschränken oder zeitweise unterbrechen. Für von uns nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernehmen wir deswegen keine Haftung. Für den Verlust von Daten hafteten wir nach Maßgabe der Ziff. 3 nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.

8. Unzulässige Handlungen des Nutzers

8.1 Freistellung von Ansprüchen Dritter

Sie verpflichten sich, uns für den Fall, dass Sie durch die vertragswidrige Nutzung der CURE App Rechte Dritter verletzen, von sämtlichen Ansprüchen, die diese Dritten gegen uns deswegen geltend machen, freizustellen.

8.2 Unzulässige Handlungen

Uns stehen an der CURE App die alleinigen Eigentums-, Nutzungs- und Verwertungsrechte zu. Sie verpflichten sich, außer zu den vertragsgegenständlichen Zwecken weder selbst noch einem Dritten zu gestatten,


a) die CURE App vertragswidrig zu kopieren oder kopieren zu lassen;


b) die CURE App zu verändern, anzupassen, zu übersetzen oder Umgestaltungen zu erstellen oder diese Handlungen durch Vierte vornehmen zu lassen;

c) vorbehaltlich § 69e Urhebergesetz (UrhG) die CURE App zu reverse-engineeren, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder auf andere Weise zu versuchen, den Sourcecode der Software aufzudecken oder diese Handlungen durch Vierte vornehmen zu lassen;


d) die CURE App für andere als ausschließlich den vertragsgegenständlichen Zwecken zu vermieten, unterzulizensieren oder zu vermieten oder unterlizensieren zu lassen;


e) die CURE App zu verleasen, zu verkaufen, abzutreten oder Rechte an dieser einzuräumen, oder diese Handlungen durch Vierte vornehmen zu lassen;


f) Kennzeichnungen von Rechten oder sonstige Bezeichnungen in der CURE App oder im Zusammenhang mit der CURE App zu entfernen oder entfernen zu lassen;


g) ein Instrument, eine andere Software oder eine Routine zu verwenden, zu speichern, zu übertragen oder einzuführen oder diese Handlungen durch Vierte vornehmen zu lassen, die in den Funktionsablauf der CURE App eingreift oder einzugreifen versucht. Sie verpflichten sich insbesondere, keine Geräte, Software oder Routinen zu verwenden oder verwenden zu lassen, die das ordnungsgemäße Funktionieren der CURE App insgesamt oder die Ausführung von Aktivitäten auf unseren Servern oder den Servern unserer Auftragnehmer oder Teilnehmenden Apotheken stören könnten und keine Aktionen durchzuführen, die eine unnötige oder unverhältnismäßig große Belastung für die CURE App darstellen.


8.3 Rechtsfolgen bei Verstößen

Verstoßen Sie gegen eine der vorstehenden Bestimmungen, werden sämtliche im Rahmen des Nutzungsvertrags Ihnen gewährten Rechte sofort unwirksam. In diesem Fall haben Sie die Nutzung der CURE App unverzüglich und vollständig einzustellen, sämtliche gegebenenfalls auf Ihren Endgeräten oder sonstigen Systemen installierten Kopien der CURE App und Ihnen überlassene Zugangsberechtigungen zu löschen sowie gegebenenfalls erstellte Sicherungskopien vollständig und endgültig zu löschen. Wir sind berechtigt, Sie mit sofortiger Wirkung vom Zugang zur CURE App auszuschließen.

8.4 Weitergabe bei Verdacht strafbarer Handlungen

Wir behalten uns das Recht vor, bei dem Verdacht einer strafbaren Handlung des Nutzers die Daten des Nutzers soweit erforderlich an die ausgewählte Teilnehmende Apotheke oder an die zuständigen Ermittlungsbehörden weiterzugeben.

8.5 Einräumung von Nutzungsrechten an Inhalten

Sie räumen uns für Inhalte, die Sie im Rahmen der Nutzung der CURE App hochgeladen haben, ein vergütungsfreies, zeitlich unbefristetes, nicht exklusives, umfassendes Nutzungsrecht ein, das insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung der Inhalte umfasst, soweit dies zu unserer ordnungsgemäßen Leistungserbringung erforderlich ist.

9. Haftung von CURE

9.1 Haftungsbeschränkung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer von uns übernommenen Garantie. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (sogenannte Kardinalpflicht), ist unsere Haftung der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist. Eine weitergehende Haftung von uns besteht nicht. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Organe.

9.2 Unsachgemäße Nutzung durch den Nutzer

Unsere Haftung erstreckt sich insbesondere nicht auf Beeinträchtigungen, die durch eine unsachgemäße Nutzung der CURE App durch den NUTZER verursacht worden sind.

9.3 Links

Soweit über die CURE App eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc., Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haften wir weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haften wir nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, etc.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Kundendienst

Sie erreichen unseren Kundendienst von Montag bis Sonntag in der Zeit von 8:00 Uhr bis 0:30 Uhr unter per Email unter user_help@getcure.app oder Live-Chat-Support in der CURE App. Wir leisten im Rahmen unseres Kundendienstes lediglich einen allgemeinen „First-Level-Support“ zur Nutzung der CURE App sowie zum Status und zur Auslieferung Ihrer Bestellung, keinesfalls aber pharmazeutische oder medizinische Beratung. Unser Kundendienst zudem in keinem Fall Empfangsbevollmächtigter der Teilnehmenden Apotheke für Erklärungen des Nutzers gegenüber der Teilnehmenden Apotheke gleich welcher Art, so insbesondere nicht in Bezug auf Widerrufe oder sonstige rechtserhebliche, insbesondere fristgebundene Erklärungen.


10.2 Urheberrechte

Sämtliche Bilder, Fotos, Filme und Texte, die in der CURE App veröffentlicht werden, sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Verwendung ist ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers nicht gestattet.

10.3 Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch bereit.

10.4 Zurückbehaltungsrechte; Aufrechnung

Sie sind zur Aufrechnung gegen Ansprüche von uns nur berechtigt, wenn Ihre Forderungen rechtskräftig festgestellt wurden, wir diese anerkannt haben oder wenn Ihre Forderungen unstreitig sind. Zur Aufrechnung gegen Ansprüche von uns sind Sie auch berechtigt, wenn Sie Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis geltend machen.

10.5 Anwendbares Recht

Für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien aus und im Zusammenhang mit der Nutzung der CURE App gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

10.6 Gerichtsstand

Wenn Sie als Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand oder Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, wird unser Geschäftssitz als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Nutzungsvertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten bestimmt.

10.7 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Parteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.


Stand dieser AGB: 02/2022

ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN

CURE App

1.  Anwendungsbereich

1.1 Anbieterkennzeichnung; Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) regeln abschließend alle rechtlichen Beziehungen zwischen uns, der Pariser Platz 6a, 10117 Berlin, Germany; vertreten durch ihre Geschäftsführer Manuel Aberle und Ali El-Ali; eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg unter der Registernummer: HRB237437B; E-Mail: hello@getcure.app; Web: www.getcure.app (nachfolgend „Wir“ und „CURE“ genannt) und Ihnen, den Nutzern (nachfolgend: „Sie“ und „Nutzer“ genannt –  Nutzer  und CURE nachfolgend zusammen als die „Parteien“ und einzeln jeweils auch als „Partei“ bezeichnet) der von uns betriebenen Bestellapplikation „CURE“ für mobile Betriebssysteme iOS und Android (nachfolgend „CURE App“ genannt).


1.2 Unternehmer; Verbraucher

Als Nutzer im Sinne dieser AGB gelten ausschließlich Verbraucher gemäß § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (nachfolgend „BGB“ genannt). Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne § 14 BGB ist demgegenüber eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Entgegenstehende Bedingungen des Nutzers

Diese AGB enthalten abschließend die zwischen den Parteien geltenden Bedingungen für die Ihnen von uns im Zusammenhang mit der CURE App angebotenen Leistungen. Dies umfasst die Nutzung der CURE App und sonstiger Dienste, die wir Ihnen in bzw. über die CURE App zur Nutzung zur Verfügung stellen.

1.4 Freibleibende Angebote; Änderungen der AGB und des Leistungsangebots

Unser Leistungsangebot an Sie ist freibleibend und unverbindlich. Wir behalten uns vor, diese AGB zu ändern und unser Leistungsangebot für die Zukunft anzupassen (nachfolgend „Änderungen“ genannt) oder ganz oder teilweise einzustellen. Haben Sie sich für die Nutzung der CURE App registriert. (Ziff. 2) werden Änderungen nur wirksam, wenn Sie sich mit der jeweiligen Änderung im Voraus ausdrücklich wenigstens in Textform oder in elektronischer Form einverstanden erklärt haben. Erklären Sie sich als registrierter Nutzer mit der Änderung nicht einverstanden, können Sie die CURE App ab dem Zeitpunkt des Inkraftretens der Änderung ggf. nicht oder nicht mehr im vollen Umfang nutzen.

1.5 Nutzungsvertrag

Sobald Sie die CURE App nutzen, kommt zwischen Ihnen und uns ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag zu diesen AGB zustande. Etwaige Nutzungsentgelte für die Nutzung des Internets tragen Sie selbst. Sie dürfen die CURE App ausschließlich gemäß dieser AGB nutzen. Von diesen AGB abweichende Regelungen des Nutzers gelten nur dann, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

2. Registrierung eines CURE-Kundenkontos

2.1 Einrichtung des Kundenkontos

Sie können in der CURE App unter Angabe Ihrer dort als Pflichtangaben gekennzeichneten persönlichen Daten und unter Erklärung Ihres Einverständnisses mit diesen AGB und der Datenschutzerklärung von CURE ein kostenloses CURE-Kundenkonto („Kundenkonto“) registrieren.

2.2 Registrierungsvorgang

Sie sind verpflichtet, bei der Registrierung des Kundenkontos vollständige und richtige Angaben zu machen. Alle über die Pflichtangaben hinausgehenden Angaben, die Sie machen, sind freiwillig. Nach Freischaltung des Kundenkontos können Sie sich über die CURE App mit der von Ihnen bei der Registrierung angegebenen Emailadresse oder Telefonnummer und dem von Ihnen gewählten Passwort oder alternativ via sog. Social Login über Facebook, Google oder Ihre Apple-ID (nachfolgend zusammen jeweils „Zugangsdaten“ genannt) in das Kundenkonto einloggen und dieses im verfügbaren Rahmen eigenständig verwalten. Sie dürften das Kundenkonto weder vermieten noch verleihen. Ein Anspruch auf Erteilung einer Zugangsberechtigung besteht nicht. Das Kundenkonto ist nicht übertragbar. Sie dürfen nicht mehr als ein Kundenkonto einrichten.

2.3 Zugangsdaten für das Kundenkonto

Sie sind allein für die Sicherheit Ihrer Zugangsdaten verantwortlich. Dies umfasst insbesondere deren strenge Geheimhaltung und Nichtweitergabe, insbesondere Ihres Passwortes an Dritte. Sollten die Zugangsdaten zum Kundenkonto Unbefugten bekannt geworden sein, sind Sie verpflichtet, zumindest Ihr Passwort unverzüglich zu ändern. Wir übernehmen keinerlei Haftung für etwaige Schäden im Zusammenhang mit der Entwendung von Zugangsdaten, deren Weitergabe oder dem Umstand, dass Sie einem Dritten Zugriff auf das Kundenkonto gewährt haben.

2.4 Mitteilungspflichten im Zusammenhang mit dem Kundenkonto

Sie sind verpflichtet, uns unverzüglich über jede unbefugte Verwendung der Zugangsdaten zu verständigen sowie alle zukünftigen Änderungen der gemachten Angaben unverzüglich per Email mitzuteilen.

2.5 Deaktivierung des Kundenkontos

Sie können das Kundenkonto deaktivieren, indem Sie uns eine entsprechende elektronische Anfrage an unseren Kundenservice (Ziff. 10.1) senden. Das Kundenkonto wird daraufhin deaktiviert. Dieser Vorgang kann nicht rückgängig gemacht werden. Etwaige zum Deaktivierungszeitpunkt bestehende Zahlungsverpflichtungen von Ihnen gegenüber der Sie beliefernden Teilnehmenden Apotheke (Ziff. 3.1) bleiben hiervon unberührt.

2.6 Gastbestellungen

Eine Registrierung eines Kundenkontos ist Voraussetzung, um über die CURE App zu bestellen.


3. Bestellung bei Teilnehmenden Apotheken

3.1 Leistungsumfang

Wir stellen Ihnen über die CURE App auf Grundlage dieser AGB ein Bestellsystem zur Verfügung, über das Sie bei Apotheken, die ihr Sortiment (zusätzlich) über die CURE App anbieten (nachfolgend „Teilnehmende Apotheke(n)“ genannt), Arzneimittel, Medizinprodukte und andere apothekenübliche Waren (nachfolgend zusammen „Waren“ und „Apothekensortiment“ genannt) auswählen, den Teilnehmenden Apotheken entsprechende Angebote zum Abschluss von Kaufverträgen durch uns übermitteln lassen und sich von uns im Auftrag der Teilnehmenden Apotheke entweder an die von Ihnen angegebene (von Ihrer Rechnungsadresse ggf. abweichende) ausschließlich in der Bundesrepublik Deutschland belegene Postadresse (nachfolgend „Lieferadresse“ genannt) im Liefergebiet einer der Teilnehmenden Apotheken (nachfolgend zusammen „Liefergebiet“ genannt) liefern lassen oder bei der Ihnen vorgeschlagenen und von Ihnen ausgewählten Teilnehmenden Apotheke persönlich abholen können.

3.2 Lieferbeschränkungen

Voraussetzung für die Inanspruchnahme sämtlicher der auf bzw. über die CURE App angebotenen Leistungen ist, dass Sie über eine gültige Lieferadresse im Liefergebiet verfügen, oder Sie die Ware in der Teilnehmenden Apotheke, mit der Sie über die CURE App den Kaufvertrag geschlossen haben, persönlich abholen.

Die CURE App steht grundsätzlich jedermann zur vertragsgemäßen Nutzung nach diesen AGB zur Verfügung. Über die CURE App können Sie nur Teilnehmenden Apotheken bestellen. Eine Liste der derzeit Teilnehmenden Apotheken, können Sie jederzeit über folgenden Link aufrufen. Wir behalten uns vor, den Kreis der Teilnehmenden Apotheken für die Zukunft zu erweitern oder zu beschränken. Selbstverständlich können Sie jederzeit bei anderen (Versand)apotheken bestellen bzw. eine andere Vor-Ort-Apotheke nutzen.

3.3 Warenauswahl

Die wesentlichen Merkmale der Ware können Sie der jeweiligen Warenbeschreibung in der CURE App entnehmen. Sie können aus dem Apothekensortiment in der CURE App auswählen und Waren über die Schaltfläche „zum Warenkorb hinzufügen“ in einem so genannten elektronischen Warenkorb (nachfolgend „Warenkorb“ genannt) sammeln. Die Darstellung der Waren in der CURE App und deren Bewerbung stellt (unbeschadet der grundsätzlichen Belieferungspflicht der von Ihnen ausgewählten Teilnehmenden Apotheke bei Arzneimitteln) nur eine Aufforderung an Sie dar, Ihren verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages über die von Ihnen in den Warenkorb gelegten Waren an die von Ihnen im Laufe des Bestellprozesses ausgewählte Teilnehmende Apotheke durch uns übermitteln zu lassen (nachfolgend Ihre „Bestellung“ genannt). Ihre Bestellung bedarf der Annahme durch die Teilnehmende Apotheke.

3.4 Auswahl der Sie beliefernden Apotheke; Weiterleitung

Ihre Bestellung leiten wir unverzüglich an die von Ihnen im Bestellprozess ausgewählte Teilnehmende Apotheke weiter, damit sie Ihr Angebot prüft und dieses im Falle der Verfügbarbarkeit der von Ihnen bestellten Ware unverzüglich annimmt. Welche Teilnehmende(n) Apotheke(n) Ihnen im Bestellprozess von der CURE App zur Auswahl gestellt wird/werden, entscheidet die CURE App anhand objektiver Auswahlkriterien, die durch das Ziel schnellstmöglicher, sicherer Arzneimittelbelieferung bestimmt ist. Zu diesen Auswahlkriterien zählen die Anzahl lieferfähiger Teilnehmender Apotheken, die in der näheren Umgebung der Lieferadresse oder – falls Sie die Ware persönlich abholen möchten - des GPS-Standorts ihres mobilen Endgeräts (nachfolgend Ihr „Standort“ genannt) zu diesem Zeitpunkt belegen sind. Bitte beachten Sie, das umgebungs-/entfernungsbasierte Services die Freigabe Ihres Standorts erfordern. Geben Sie diesen auf Nachfrage der CURE App nicht frei, sind diese Services nur eingeschränkt oder nicht nutzbar. Befinden sich mehrere lieferfähige teilnehmende Apotheken in der näheren Umgebung Ihres Standortes bzw. der Lieferadresse, werden Ihnen diese nach aufsteigender Entfernung angezeigt.

3.5 Zustandekommen des Kaufvertrages

3.5.1 Absenden und Übermittlung Ihrer Bestellung

Vor Abschicken Ihrer Bestellung können Sie die Bestelldaten jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf der CURE App vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Sodann erfolgt nach Betätigen der Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ der Login in Ihr bereits bestehendes Kundenkonto oder die Anmeldung als Neukunde. Mit dem Absenden Ihrer Bestellung durch Anklicken der Schaltfläche „Jetzt bezahlen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung im Hinblick auf die im Warenkorb der CURE App befindlichen Waren ab. Ihre Bestellung kann jedoch nur abgegeben und über die CURE App an die von Ihnen ggf. ausgewählte teilnehmende Apotheke übermittelt werden. Wenn Sie sich durch Setzen eines entsprechenden Häkchens mit der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Sie beliefernden Apotheke (nachfolgend „AGB“ genannt) einverstanden erklären, die AGB dadurch in Ihre Bestellung aufnehmen und erklären, deren Verbraucherwiderrufsbelehrung (nachstehend „VWB“ genannt) und Datenschutzerklärung (nachfolgend „DSE“ genannt) zur Kenntnis genommen und verstanden zu haben.

3.5.2 Annahme Ihrer Bestellung

Nach erfolgreicher Übermittlung Ihrer Bestellung an die von Ihnen ausgewählte Teilnehmende Apotheke wird Ihnen in der CURE App eine Zusammenfassung Ihrer Bestellung angezeigt („Bestellbestätigung), die Sie über die Funktion „Drucken“ ausdrucken können, soweit Ihr mobiles Endgerät hierzu technisch in der Lage ist. Die Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung der von Ihnen ausgewählten Teilnehmende Apotheke zugegangen ist und stellt noch keine Annahme Ihres Antrags dar. CURE stellt lediglich die technische Plattform zur Verfügung und wird nicht Vertragspartner der über die CURE App zustande gekommenen Kaufverträge. Der Kaufvertrag kommt ausschließlich zwischen Ihnen und der Ihre Bestellung annehmenden Teilnehmenden Apotheke (unter Zugrundlegung deren AGB) und erst durch deren Annahmeerklärung zustande, die von der CURE App mit einer gesonderten E-Mail oder Push-Nachricht („Auftragsbestätigung“) an Sie versandt wird und in der Ihre Bestellung nochmals aufgeführt ist, spätestens jedoch durch Lieferung der Ware an Sie durch diese Teilnehmende Apotheke oder deren dortigen Abholung durch Sie.

In der Auftragsbestätigung wird Ihnen der Vertragstext (bestehend aus Ihrer Bestellung, AGB inklusive VWB und DSE übersandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

Den Kassenbon legt die Apotheke ihrer späteren Lieferung an Sie bei.

Für den Fall, dass die Teilnehmende Apotheke Ihre Bestellung wider Erwarten nicht annehmen oder beliefern kann, werden wir Ihnen deren entsprechende Mitteilung unverzüglich übermitteln und – falls zutreffend – Ihnen Teilnehmende Apotheken, welche Ihre Bestellung beliefern können und in deren Einzugsgebiet sich Ihr Standort bzw. die Lieferadresse befindet, in der CURE App als Alternative zur Auswahl stellen.

4. Zahlungsbedingungen

4.1 Zahlungsarten

Sie können Ihre Bestellung mittels der in der CURE App zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden bezahlen. Weitere Hinweise erhalten Sie im weiteren Verlauf des Bestellvorgangs in der CURE App.


4.2 Gutscheine

Soweit die an einer unserer Vorteilsaktionen teilnehmende Apotheke Ihnen über bzw. auf die CURE App bezogene Coupons, Aktionsgutscheine, Rabattcodes oder sonstige geldwerte Vorteile auf ausschließlich verschreibungsfreie Ware gewährt („Gutschein(e)“), können Sie diese gemäß den folgenden Bedingungen ausschließlich über die CURE App und während der angegebenen Gültigkeitsdauer einlösen, soweit sich aus unseren Angeboten im Einzelfall nichts Abweichendes ergibt: Sämtliche Gutscheine können nur einmalig, nicht in Kombination mit anderen Gutscheinen und nur ab dem angegebenen Mindestbestellwert eingelöst werden. Soweit der durch den Gutschein gewährte geldwerte Vorteil in einer prozentualen oder in Euro bezifferten Ersparnis liegt, gilt der Gutschein für unser Gesamtsortiment, ausgenommen rezeptpflichtige Produkte und reduzierte Ware, und wird automatisch vom Rechnungsbetrag abgezogen. Ein den Rechnungsbetrag übersteigender Gutscheinwert verfällt. Eine Barauszahlung des Gutscheinwerts ist ausgeschlossen. Soweit der Gutschein sonstige geldwerte Vorteile, z.B. kostenlose Produktzugaben, z.B. in Form von Produktproben gewährt, liefert Ihnen die an der Vorteilsaktion teilnehmende Apotheke mit der Bestellung solange der Vorrat reicht.

5. Abwicklung Ihrer Bestellungen

5.1 Lieferung durch CURE

Sofern ein Kaufvertrag zwischen einer Teilnehmenden Apotheke und Ihnen zu Stande gekommen ist, zieht CURE über einen externen Zahlungsdiensteanbieter den Kaufpreis und die Lieferkosten bei Ihnen ein und einer unserer Kuriere (nachfolgend „CURE Rider“ genannt) holt die bestellten Waren bei der Sie beliefernden Teilnehmenden Apotheke ab und liefert sie umgehend an Ihre Lieferadresse.

5.2 Sendungsverfolgung

CURE unterhält über die CURE App ein System zur Sendungsverfolgung, welches Ihnen ermöglicht, nachzuvollziehen, wo sich Ihre Sendung gerade befindet. Wann immer technisch möglich, bietet CURE eine Sendungsverfolgung auch in Echtzeit.

5.3 Zustellungen

Die Ware wird vom CURE Rider grundsätzlich nur an die natürliche Person zugestellt, welche in der Bestellung als Besteller angegeben und auf der Sendung der Teilnehmenden Apotheke entsprechend vermerkt ist.


5.4 Ersatzzustellungen

Ersatzweise kann an eine andere volljährige Person zugestellt werden (nachfolgend „Ersatzempfänger“ genannt), falls Sie als Besteller nicht anzutreffen sind oder von vornherein eine Ersatzzustellung wünschen. Dies setzt voraus, dass der Ersatzempfänger von Ihnen ausdrücklich im Vorfeld benannt wurde und er sich bei Lieferung als dieser gegenüber dem CURE Rider unter Vorlage eines gültigen Ausweisdokuments ausweist.


5.5 Mitwirkungspflicht

Geben Sie bei Ihrer Bestellung keinen Ersatzempfänger an, verpflichten Sie sich, an dem Ihnen mit der Auftragsbestätigung/in der CURE App mitgeteilten avisierten Lieferzeitpunkt an der Lieferadresse anwesend zu sein, um Ihre Bestellung entgegennehmen zu können.

5.6 Beförderungs- oder Zustellungshindernisse

Im Fall von uns bekannten Beförderungs- oder Zustellungshindernissen werden wir Sie unverzüglich unterrichten.


5.7 Fehlzustellungen

Scheitert die erste Zustellung, weil diese nicht während der Zustellungszeit vorgenommen werden kann (etwa, weil Sie nicht angetroffen werden und ein Ersatzempfänger nicht vorhanden oder eine Zustellung an Sie aus sonstigen Gründen nicht möglich ist - nachfolgend die „Fehlzustellung“ genannt), haben wir uns gegenüber der Sie beliefernden Teilnehmenden Apotheke verpflichtet, einen kostenlosen zweiten Zustellversuch zu unternehmen. Sofern auch die zweite Zustellung erfolglos ist, werden wir dies im Rahmen der Sendungsverfolgung vermerken und die Teilnehmende Apotheke und Sie über die CURE App entsprechend informieren. Im Anschluss wird die Sendung wieder als Retoure an die Teilnehmende Apotheke zurückbefördert, von der wir die Sendung abgeholt oder entgegengenommen haben.


5.8 Lieferzeiten

Sofern für die jeweilige Ware in der CURE App keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt diese bei Bestellungen von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 08.00 Uhr und 20.00 Uhr höchstens zwei Stunden und samstags in der Zeit zwischen 08.00 Uhr und 20.00 Uhr höchstens zwei Stunden. Bestellungen an Sonn- und Feiertagen werden am nächsten Werktag ausgeliefert, ausgeschlossen ist das Bundesland Berlin. Hier können ggf. Auslieferungen auch Sonntag in der Zeit von 8.00 und 20.00 Uhr erfolgen.  Die in der CURE App angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt des Vertragsschlusses, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Für die Lieferung von Arzneimitteln gilt ergänzend und vorrangig Ziff. 5.10.


5.9 Abholung Ihrer Bestellung in der Teilnehmenden Apotheke

Alternativ zur Lieferung durch einen CURE Rider an Ihre Lieferadresse, können Sie Ihre von der von Ihnen ausgewählten Teilnehmenden Apotheke bestätigte Bestellung auch dort während deren Öffnungs- oder Notdienstzeiten (nachfolgend zusammen „Dienstzeiten“ genannt) mit hilfe des Ihnen in der CURE App zur Verfügung gestellten digitalen Abholscheins abholen.

5.10 Lieferung von Arzneimitteln

Die von Ihnen ausgewählte Teilnehmende Apotheke entscheidet in eigener Verantwortung, ob sie Ihnen die von Ihnen bestellten Arzneimittel liefert. Aus Gründen der Patientensicherheit werden Arzneimittel (und Medizinprodukte) nur an volljährige Personen ausgehändigt. Die erfolgreiche Zustellung wird durch Unterschrift quittiert ggf. entfällt die Unterschrift im Zuge der Einhaltung des Infektionsschutzgesetzes.


5.10.1 Lieferzeiten

Teilnehmende Apotheken halten grundsätzlich alle Arzneimittel zur Lieferung verfügbar, soweit diese im Geltungsbereich des Arzneimittelgesetzes („AMG“) in den Verkehr gebracht werden dürfen und für sie verfügbar sind. Der Versand von Arzneimitteln erfolgt ebenfalls innerhalb der in Ziffer 5.8 genannten Lieferfristen spätestens aber innerhalb von zwei (2) Werktagen nach Eingang Ihrer Bestellung bei der von Ihnen ausgewählten Teilnehmenden Apotheke, soweit das jeweilige Arzneimittel in dieser Zeit zur Verfügung steht, es sei denn, sie hat mit Ihnen, der das Arzneimittel bestellt hat, eine andere Absprache getroffen. Soweit erkennbar ist, dass das bestellte Arzneimittel nicht innerhalb einer Frist von zwei (2) Werktagen nach Bestelleingang geliefert (oder – für den Fall, dass Sie den Pickup gewählt haben - von Ihnen abgeholt) werden kann, wird die Sie beliefernde Teilnehmende Apotheke unverzüglich in geeigneter Weise davon unterrichten (z.B. über die CURE App) und eine Vereinbarung mit Ihnen über die weitere Vorgehensweise treffen. Dies gilt auch für individuell verschriebene Rezepturen. Hier prüft die von Ihnen ausgewählte Teilnehmende Apotheke im Einzelfall, ob die Lieferung möglich ist.

5.10.2 Telefonnummer des Kunden

Die Lieferung von Arzneimitteln setzt voraus, dass Sie bei Ihrer Bestellung über die CURE App eine Telefonnummer angegeben haben, unter welcher Sie durch das pharmazeutische Personal der Sie beliefernden Teilnehmenden Apotheke ohne zusätzliche Gebühren während deren Ihnen über die CURE App bekannt gegebenen Dienstzeiten beraten werden können. Bei der Bearbeitung Ihrer Bestellung können – insbesondere zur Abklärung möglicher Wechselwirkungen – Rückfragen bei Ihnen oder Ihrem behandelnden Arzt erforderlich werden. Falls Sie Ihrerseits eine pharmazeutische Beratung wünschen, erreichen Sie die Sie beliefernde Teilnehmende Apotheke während deren Ihnen ebenfalls über die CURE App bekannt gegebenen Dienstzeiten.


5.10.3 Qualitätssicherungssystem

Die Teilnehmenden Apotheken unterhalten ein Qualitätssicherungssystem und verpacken zu liefernde Arzneimittel so, dass deren Qualität und Wirksamkeit erhalten bleiben. Die Lieferung kühlpflichtiger Arzneimittel erfolgt bei Bedarf aus Gründen der Arzneimittelsicherheit in speziellen Kühlbehältern.


5.10.4 Verschreibungspflichtige Arzneimittel; Rezept-Pickup-Service

Verschreibungspflichtige Arzneimittel können erst nach Erhalt und Prüfung des gültigen (Original)rezeptes durch die von Ihnen ausgewählte Teilnehmende Apotheke von uns ausgeliefert werden. Wir bieten Ihnen in diesem Zusammenhang die Möglichkeit, dass ein CURE Rider ärztliche Verschreibungen, die sich auf über die CURE App getätigte Bestellungen beziehen, bei Ihnen abholt zu der von Ihnen ausgewählten Apotheke bringt, diese das Rezept mit Ihrer Bestellung abgleicht und bei erfolgreicher Prüfung das bestellte verschreibungspflichtige Arzneimittel vom CURE Rider an Sie liefern lässt. Ihnen entstehen durch den Rezept-Pickup keine weiteren Kosten.


5.10.5 GKV- Patienten

Bei Vorlage eines ordnungsgemäßen Kassenrezepts erfolgt eine Direktabrechnung mit der gesetzlichen Krankenkasse („GKV“), sofern diese eine Direktabrechnung akzeptiert. Bei einer Direktabrechnung mit der GKV haben Sie unter Umständen einen Zuzahlungsbetrag sowie einen etwaigen von der GKV nicht übernommenen Anteil am Arzneimittelpreis zu zahlen. Jede Lieferung enthält einen Zahlungsbeleg, der bei Ihrer Krankenkasse eingereicht werden kann.


5.10.6 Wirkstoffgleiche Austauschprodukte; Reimporte

Aufgrund geltenden Rechts oder entsprechender Vereinbarungen mit den gesetzlichen Krankenkassen kann die Teilnehmende Apotheke berechtigt bzw. verpflichtet sein, für bestimmte Arzneimittel wirkstoffgleiche Austauschprodukte oder Reimporte zu liefern. Solche Lieferungen entsprechen dem Liefervertrag und sind daher insoweit weder als Falschlieferung noch als mangelhafte Lieferung zu werten.


5.10.7 Arzneimittelsicherheit

Die Teilnehmende Apotheke darf die Abgabe eines Arzneimittels ablehnen, wenn zu dessen sicheren Anwendung ein Informations- oder Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Apotheker nicht erfolgen kann. Die Teilnehmende Apotheke ist berechtigt, eine Abgabe bei begründetem Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch oder aus sonstigen zwingenden Gründen der Arzneimittelsicherheit zu verweigern. Aus Gründen der Arzneimittelsicherheit können für bestimmte Arzneimittel, wie z.B. Schlaf- oder Schmerzmittel, zudem bestimmte Höchstabgabemengen gelten. Die abzugebende Menge wird sodann auf die gesetzlich zulässige Menge verringert; der von Ihnen zu zahlende Betrag verringert sich entsprechend. Folgende Arzneimittel dürften in der Bundesrepublik Deutschland nicht auf dem Versandweg abgegeben werden und sind über die an der CURE App Teilnehmenden Apotheken daher online nicht erhältlich: Arzneimittel, für die ein sogenanntes T-Rezept erforderlich ist; Notfall-Kontrazeptiva („Pille danach“) sowie verschreibungspflichtige Tierarzneimittel und Tierarzneimittel für solche Tiere, die der Lebensmittelgewinnung dienen.

6. Daten- und Informationssicherheit

6.1 Datenschutz

Wir verpflichten uns jeweils alle einschlägigen Gesetze und Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten zu beachten. Wir verarbeiteten personenbezogene Daten als CURE App-Betreiber und Logistikunternehmen jeweils im eigenen Interesse und in eigener datenschutzrechtlicher Verantwortung (Art. 4 Nr. 7 DSGVO). Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in unserer Datenschutzerklärung für die Nutzung der CURE App.


6.2 Organisatorisch-technische Maßnahmen

Wir werden im Rahmen der Bereitstellung der CURE App geeignete und dem aktuellen Stand bewährter Technik entsprechende organisatorische und technische Maßnahmen treffen, um die Verfügbarkeit, Integrität, Authentizität und Vertraulichkeit der von uns eingesetzten Informationssysteme, Komponenten und Prozesse sicherzustellen. Unsere Server sind insoweit insbesondere durch Firewalls, gesichert; Ihnen ist jedoch bekannt, dass für alle Nutzer der CURE App die Gefahr besteht, dass übermittelte Daten im Übertragungsweg ausgelesen werden können. Dies gilt nicht nur für den Austausch von Informationen über E-Mail, sondern für alle sonstigen Übertragungen von Daten. Die Vertraulichkeit des elektronischen Datenaustauschs im Rahmen der Nutzung der über die CURE App übermittelten Daten kann daher ebenso wenig gewährleistet werden, wie die die Gefahr des Datenverlusts bei deren Übertragung über das Internet.

7. Nutzungsvoraussetzungen; Störungen d. Leitungsnetzes; Wartungsarbeiten; Datenverlust

Die Nutzung der CURE App erfordert ein internetfähiges (mobiles) Endgerät einer aktuellen Generation wie z.B. ein Smartphone oder einen Tablet-Computer. Wir empfehlen eine DSL-Verbindung oder einen gleichwertigen Internetanschlusses. Eine ununterbrochene und vollumfängliche Verfügbarkeit der CURE App kann nach dem aktuellen Stand bewährter Technik nicht gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die ständige und ununterbrochen fehlerfreie Verfügbarkeit der CURE App und der dortigen Angebote. Störungen oder Wartungsarbeiten könne die Nutzungsmöglichkeit einschränken oder zeitweise unterbrechen. Für von uns nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernehmen wir deswegen keine Haftung. Für den Verlust von Daten hafteten wir nach Maßgabe der Ziff. 3 nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.

8. Unzulässige Handlungen des Nutzers

8.1 Freistellung von Ansprüchen Dritter

Sie verpflichten sich, uns für den Fall, dass Sie durch die vertragswidrige Nutzung der CURE App Rechte Dritter verletzen, von sämtlichen Ansprüchen, die diese Dritten gegen uns deswegen geltend machen, freizustellen.

8.2 Unzulässige Handlungen

Uns stehen an der CURE App die alleinigen Eigentums-, Nutzungs- und Verwertungsrechte zu. Sie verpflichten sich, außer zu den vertragsgegenständlichen Zwecken weder selbst noch einem Dritten zu gestatten,


a) die CURE App vertragswidrig zu kopieren oder kopieren zu lassen;


b) die CURE App zu verändern, anzupassen, zu übersetzen oder Umgestaltungen zu erstellen oder diese Handlungen durch Vierte vornehmen zu lassen;

c) vorbehaltlich § 69e Urhebergesetz (UrhG) die CURE App zu reverse-engineeren, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder auf andere Weise zu versuchen, den Sourcecode der Software aufzudecken oder diese Handlungen durch Vierte vornehmen zu lassen;


d) die CURE App für andere als ausschließlich den vertragsgegenständlichen Zwecken zu vermieten, unterzulizensieren oder zu vermieten oder unterlizensieren zu lassen;


e) die CURE App zu verleasen, zu verkaufen, abzutreten oder Rechte an dieser einzuräumen, oder diese Handlungen durch Vierte vornehmen zu lassen;


f) Kennzeichnungen von Rechten oder sonstige Bezeichnungen in der CURE App oder im Zusammenhang mit der CURE App zu entfernen oder entfernen zu lassen;


g) ein Instrument, eine andere Software oder eine Routine zu verwenden, zu speichern, zu übertragen oder einzuführen oder diese Handlungen durch Vierte vornehmen zu lassen, die in den Funktionsablauf der CURE App eingreift oder einzugreifen versucht. Sie verpflichten sich insbesondere, keine Geräte, Software oder Routinen zu verwenden oder verwenden zu lassen, die das ordnungsgemäße Funktionieren der CURE App insgesamt oder die Ausführung von Aktivitäten auf unseren Servern oder den Servern unserer Auftragnehmer oder Teilnehmenden Apotheken stören könnten und keine Aktionen durchzuführen, die eine unnötige oder unverhältnismäßig große Belastung für die CURE App darstellen.


8.3 Rechtsfolgen bei Verstößen

Verstoßen Sie gegen eine der vorstehenden Bestimmungen, werden sämtliche im Rahmen des Nutzungsvertrags Ihnen gewährten Rechte sofort unwirksam. In diesem Fall haben Sie die Nutzung der CURE App unverzüglich und vollständig einzustellen, sämtliche gegebenenfalls auf Ihren Endgeräten oder sonstigen Systemen installierten Kopien der CURE App und Ihnen überlassene Zugangsberechtigungen zu löschen sowie gegebenenfalls erstellte Sicherungskopien vollständig und endgültig zu löschen. Wir sind berechtigt, Sie mit sofortiger Wirkung vom Zugang zur CURE App auszuschließen.

8.4 Weitergabe bei Verdacht strafbarer Handlungen

Wir behalten uns das Recht vor, bei dem Verdacht einer strafbaren Handlung des Nutzers die Daten des Nutzers soweit erforderlich an die ausgewählte Teilnehmende Apotheke oder an die zuständigen Ermittlungsbehörden weiterzugeben.

8.5 Einräumung von Nutzungsrechten an Inhalten

Sie räumen uns für Inhalte, die Sie im Rahmen der Nutzung der CURE App hochgeladen haben, ein vergütungsfreies, zeitlich unbefristetes, nicht exklusives, umfassendes Nutzungsrecht ein, das insbesondere die Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung der Inhalte umfasst, soweit dies zu unserer ordnungsgemäßen Leistungserbringung erforderlich ist.

9. Haftung von CURE

9.1 Haftungsbeschränkung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer von uns übernommenen Garantie. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (sogenannte Kardinalpflicht), ist unsere Haftung der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist. Eine weitergehende Haftung von uns besteht nicht. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Organe.

9.2 Unsachgemäße Nutzung durch den Nutzer

Unsere Haftung erstreckt sich insbesondere nicht auf Beeinträchtigungen, die durch eine unsachgemäße Nutzung der CURE App durch den NUTZER verursacht worden sind.

9.3 Links

Soweit über die CURE App eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc., Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haften wir weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haften wir nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, etc.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Kundendienst

Sie erreichen unseren Kundendienst von Montag bis Sonntag in der Zeit von 8:00 Uhr bis 0:30 Uhr unter per Email unter user_help@getcure.app oder Live-Chat-Support in der CURE App. Wir leisten im Rahmen unseres Kundendienstes lediglich einen allgemeinen „First-Level-Support“ zur Nutzung der CURE App sowie zum Status und zur Auslieferung Ihrer Bestellung, keinesfalls aber pharmazeutische oder medizinische Beratung. Unser Kundendienst zudem in keinem Fall Empfangsbevollmächtigter der Teilnehmenden Apotheke für Erklärungen des Nutzers gegenüber der Teilnehmenden Apotheke gleich welcher Art, so insbesondere nicht in Bezug auf Widerrufe oder sonstige rechtserhebliche, insbesondere fristgebundene Erklärungen.


10.2 Urheberrechte

Sämtliche Bilder, Fotos, Filme und Texte, die in der CURE App veröffentlicht werden, sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Verwendung ist ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers nicht gestattet.

10.3 Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch bereit.

10.4 Zurückbehaltungsrechte; Aufrechnung

Sie sind zur Aufrechnung gegen Ansprüche von uns nur berechtigt, wenn Ihre Forderungen rechtskräftig festgestellt wurden, wir diese anerkannt haben oder wenn Ihre Forderungen unstreitig sind. Zur Aufrechnung gegen Ansprüche von uns sind Sie auch berechtigt, wenn Sie Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis geltend machen.

10.5 Anwendbares Recht

Für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien aus und im Zusammenhang mit der Nutzung der CURE App gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.

10.6 Gerichtsstand

Wenn Sie als Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand oder Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, wird unser Geschäftssitz als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Nutzungsvertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten bestimmt.

10.7 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Parteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.


Stand dieser AGB: 02/2022

Conditions générales d’utilisation

Qui sommes-nous?

L’application mobile CURE All Things Health (« Application mobile ») est éditée par la société CURE Group SAS au capital de 15000 euros et représentée par Manuel Aberle et Ali El-Ali.

Notre siège social est situé au 36, rue Scheffer 75116 PARIS, France et nous sommes immatriculés au Registre du Commerce et des Sociétés de Paris sous le numéro 951 737 188.

Vous pouvez nous contacter à tout moment à l’adresse hello@getcure.app.

L’Application mobile est hébergée par Render dont le siège est situé à l'adresse Tour Carpe Diem, 31 Pl. des Corolles, 92400 Courbevoie.

Quelle est l’utilité des conditions générales d’utilisation?

La confiance que vous nous portez tous les jours est notre priorité. A ce titre, nous mettons tout en œuvre pour que vous puissiez maintenir cette confiance au quotidien, ce qui passe évidemment par des conditions générales d’utilisation (« CGU ») respectées et connues de tous.

Les CGU, qui s’appliquent à l’intégralité de nos services, ont justement pour objectif de vous présenter les règles que vous devez respecter lorsque vous utilisez l’Application mobile, sachant que toute utilisation de l’Application mobile implique l’adhésion sans réserve aux CGU.

Vous attestez donc avoir pris connaissance des CGU préalablement à toute utilisation de notre Application mobile et avoir disposé de toutes les informations et compétences nécessaires pour vous assurer que les services fournis correspondent à vos besoins.

Quelles sont les conditions pour disposer d’un compte?

Pour vous créer un compte sur notre Application mobile, vous devez être une personne physique, majeure jouissant de la pleine capacité juridique permettant de vous engager au titre des CGU.

Votre compte est strictement personnel. Vous vous engagez donc à fournir des données d’identifications requises à la création du compte de façon personnelle, correcte, exacte et véridique. Vous devez également nous informer de tout changement concernant les informations à fournir pour l’utilisation normale de l’Application mobile.

Vous êtes responsable du maintien de la confidentialité de votre compte et de votre mot de passe ainsi que des restrictions d'accès à votre terminal (ex : tablette, mobile, etc.). En cas de doute sur la vulnérabilité de votre compte ou sur la confidentialité de vos accès, vous devez changer votre mot de passe et/ou contacter notre service support dans les plus brefs délais. A défaut, et dans la limite de ce qui est autorisé par la loi applicable, vous êtes responsable de toutes les activités qui ont été menées depuis votre compte.

Nous recommandons d’utiliser un mot de passe complexe (constitué de chiffres, de lettres minuscules et majuscules et de signes de ponctuation) permettant d’augmenter la sécurité d’accès au compte et de changer régulièrement de mot de passe en accédant aux paramètres de compte.

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Nous faisons tout notre possible pour vous proposer un service de qualité, accessible 24/24h, 7/7j, proposant des contenus exacts et précis, dénué de tout risque de défaillance technique.

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De plus, votre accès à l’Application mobile ou aux services peut occasionnellement être suspendu ou limité pour permettre des réparations, la maintenance, ou ajouter une nouvelle fonctionnalité ou un nouveau service.

Dans tous les cas, il est expressément convenu que nous ne sommes soumis qu’à une obligation de moyens pour la fourniture de l’Application mobile. Vous acceptez d’ailleurs que notre responsabilité ne puisse être engagée qu’en cas de faute de notre part, sachant que cette responsabilité ne saurait être applicable que pour les dommages directs et prévisibles, les préjudices indirects étant exclus, et que nous ne sommes pas responsables des pertes commerciales (y compris les pertes de profit, bénéfice, contrats, économies espérées, données, clientèle ou dépenses superflues), qui n'étaient pas prévisibles quand vous avez commencé à utiliser l’Application mobile.

Sont considérés comme des dommages indirects notamment les pertes de données, de temps, de bénéfices, de chiffre d’affaires, de marges, pertes de commandes, de clients, d’exploitation, de revenus, d’actions commerciales ou encore l’atteinte à l’image de marque, les résultats escomptés et l’action de tiers et d’une manière générale tout trouble commercial quelconque. De même est considérée comme indirecte tout action d’un tiers à votre encontre.

Par ailleurs, vous êtes informé que tout cas de force majeure suspend immédiatement et automatiquement l’exécution de l’Application mobile. Si les cas de force majeure ont une durée d’existence supérieure à deux mois, nous nous réservons le droit de suspendre ou de résilier le service sans préavis ni indemnité.

Sont notamment considérés comme cas de force majeure les évènements échappant à notre contrôle, qui ne pouvaient être raisonnablement prévus lors de la mise à disposition de l’Application mobile et dont les effets ne peuvent être évités par des mesures appropriées, qui empêchent son utilisation.

En particulier, il s’agit de ceux habituellement retenus par la jurisprudence des cours et tribunaux français comme la guerre, l’émeute, l’incendie, les grèves internes ou externes, lock out, occupation des locaux, intempéries, tremblement de terre, inondation, dégât des eaux, restrictions légales ou gouvernementales, modifications légales ou réglementaires, accidents de toutes natures, épidémie, pandémie, maladie touchant plus de 10% du personnel de notre société dans un période de deux mois consécutifs, l’absence de fourniture d’énergie, l’arrêt partiel ou total du réseau Internet et, de manière plus générale, des réseaux de télécommunications privés ou publics, les blocage de routes et les impossibilités d’approvisionnement en fournitures et tout autre cas indépendant de notre volonté empêchant l’exécution normale de notre Application mobile.

Quelles sont vos obligations et devoirs ?

Vous vous engagez à ne pas arranger, modifier, décompiler, désassembler, procéder à des opérations de reverse engineering, traduire, adapter, reproduire, distribuer, diffuser ou transférer toute information, tout logiciel, tout produit et d'une manière générale, tout élément de l’Application mobile. Le re-postage, le scrapping, ou l’utilisation automatisée ou l’utilisation de grand volume de l’Application mobile sont expressément interdits.

Vous vous engagez à vous conformer à tout moment lors de l’utilisation de notre Application mobile (i) aux lois et réglementations nationales et internationales en vigueur et (ii) aux CGU.

VOUS GARANTISSEZ QUE VOUS N'UTILISEREZ PAS L’APPLICATION MOBILE À DES FINS ILLICITES OU IMMORALES OU CONTRAIRES À L'UTILISATION PRÉVUE ET/OU À LEUR FINALITÉ.

De plus, en utilisant l’Application mobile, vous reconnaissez que vous avez uniquement un droit d’utilisation pour votre compte.

Dans tous les cas, vous vous engagez à ne pas, directement ou indirectement :

  • utiliser l’Application mobile de manière à porter atteinte aux droits de propriété intellectuelle et industrielle, au droit à la vie privée et/ou au droit à l’image et/ou à tout autre droit d’autrui.
  • créer, utiliser, partager et/ou publier par tout moyen tout matériel (texte, propos, images, sons, vidéos, etc.) ou contenu qui aurait, notre appréciation exclusive, un caractère agressif, menaçant, malveillant, diffamatoire, mensonger, pornographique, pédophile, obscène, vulgaire, raciste, xénophobe, incitant à la haine, sexuellement explicite, violent, contraire aux bonnes mœurs ou de toute autre façon contestable.
  • mener des activités visant à accéder à des éléments ou fonctionnalités des services dont l’utilisation est effectuée sans notre autorisation préalable et expresse.
  • arranger, modifier, traduire, adapter, reproduire, indexer, copier et/ou extraire toute information, tout logiciel, tout produit ou tout autre élément ou partie de l’Application mobile, par tout moyen sans notre autorisation préalable et expresse.
  • modifier, fausser, bloquer, alourdir de manière anormale, perturber, ralentir, et/ou entraver le fonctionnement normal de tout ou partie de l’Application mobile, ou leur accessibilité aux autres utilisateurs, ou le fonctionnement des réseaux partenaires, ou tenter de faire tout ce qui précède.
  • transmettre ou propager tout virus, cheval de Troie, ver, bombe, fichier altéré et/ou dispositif de destruction similaire ou donnée corrompue, et/ou organiser, participer ou être impliqué de quelque façon que ce soit dans une attaque contre nos serveurs et/ou l’Application mobile et/ou les serveurs et/ou services de nos prestataires et partenaires.
  • utiliser le compte d’un autre utilisateur de l’Application mobile, vous faire passer pour une autre personne ou vous attribuer une fausse qualité dans les rapports avec toute personne physique ou morale.
  • collecter ou intercepter par tout moyen qui ne serait pas expressément permis des données échangées par les autres utilisateurs, ou les noms/pseudonymes et/ou mots de passe de tout autre utilisateur.
  • tenter d'obtenir un mot de passe, des informations relatives à un compte ou d'autres informations d'ordre privé auprès de tout autre utilisateur de l’Application mobile, et/ou vendre, louer, partager, prêter et/ou de toute autre façon transférer à tout tiers votre compte et/ou les moyens d’accéder à celui-ci et/ou de toute autre façon faire bénéficier tout tiers de votre compte.
  • faire un usage inapproprié du service d'assistance que nous fournissons.
  • accéder, utiliser, télécharger via l’Application mobile ou autrement reproduire ou fournir à quiconque (à titre gratuit ou onéreux) tout annuaire des utilisateurs de l’Application mobile ou toute autre information relative aux utilisateurs ou à l'utilisation de l’Application mobile.

Si vous constatez un comportement malveillant ou contraire à nos CGU et aux intérêts des autres utilisateurs, vous pouvez nous contacter à l’adresse hello@getcure.app.

Votre compte peut-il être suspendu ou désactivé?

Nous pouvons limiter, restreindre, suspendre ou interrompre définitivement tout ou partie de votre compte, à tout moment, sans préavis et sans formalité préalable, en cas de manquement à vos devoirs et obligations aux termes des CGU ou à la demande expresse d'une autorité administrative ou juridictionnelle, ou encore en cas d'atteinte réelle ou supposée à un droit quelconque, le tout sans que cette mesure ne puisse être considérée comme un manquement à nos obligations. L’adresse IP peut être utilisée pour vous identifier dans le but de respecter les CGU.

Toute fermeture de votre compte entraîne la suppression définitive des informations qui nous sont communiquées lors de l’ouverture ou de la mise à jour de votre compte, de tous les documents et autres éléments stockés via l’Application mobile, ainsi que, le cas échéant, de tout document ou contenu que vous auriez publié, téléchargé ou mis à disposition sur l’Application mobile.

Il vous est donc fortement recommandé de sauvegarder, sur votre ordinateur ou sur un disque dur externe, tous les documents, informations et autres éléments stockés sur l’Application mobile. Nonobstant ce qui précède, nous nous réservons le droit de conserver les documents, informations et autres éléments susmentionnés sur nos serveurs pendant un délai raisonnable.

En cas de fermeture de votre compte à votre initiative, aucun remboursement, ni total ni partiel, des sommes déjà versées ne sera effectué. En cas de fermeture de votre compte à notre initiative pour non-respect des présentes CGU aucun remboursement, ni total ni partiel, des sommes déjà versées ne sera effectué. De plus, il vous est formellement et strictement interdit d’ouvrir un nouveau compte, avec la même ou une adresse e-mail différente ou par personne interposée sans notre autorisation préalable et écrite. Dans ce cas, contactez-nous à l’adresse mail suivante pour solliciter la création d’un nouveau compte: hello@getcure.app.

Quelles sont les règles applicables en matière de propriété intellectuelle?

Nous sommes et restons les titulaires exclusifs de tous les droits de propriété intellectuelle sur les marques (ex : CURE Android, CURE Group SAS, etc.), charte graphique ou logos, ou tout autre élément que vous pouvez visualiser lorsque vous utilisez notre Application mobile.

Le fait que vous puissiez y avoir accès librement lors de votre utilisation n’implique pas que nous vous accordions une quelconque licence ou un droit d’utilisation sur les éléments de l’Application mobile.

Vous n’avez donc pas le droit d’utiliser ces éléments, de quelque manière que ce soit, entièrement ou partiellement, sans notre autorisation préalable et écrite. Toute utilisation de votre part que nous n’aurions pas autorisée peut constituer une contrefaçon sanctionnée par les articles L335-2 et suivants du Code de la propriété intellectuelle et par les articles L713-2 et suivants du même code.

Notre Application mobile est également susceptible de mentionner, pour diverses raisons, d’autres logos, marques commerciales ou marques déposées nous appartenant ou à des tiers et protégés par le droit de la propriété industrielle. Dès lors, toute utilisation non expressément autorisée de ces éléments est constitutive de contrefaçon.

Conformément aux dispositions de la loi n° 98-536 du 1er juillet 1998 portant transposition dans le Code de la propriété intellectuelle de la directive 96/9 CE du 11 mars 1996 concernant la protection juridique des bases de données, nous vous informons que nous somme producteur et propriétaire de tout ou partie des bases de données utilisées via l’Application mobile. Par conséquent, toute extraction et/ou réutilisation des bases de données au sens des articles L342-1 et L342-2 du Code de la propriété intellectuelle est interdite.

Comment utilisons-nous vos données personnelles?

Lorsque nous travaillons ensemble et que vous utilisez l’Application mobile, nous n’avons pas d’autre choix que de traiter vos données personnelles notamment pour traiter vos demandes, gérer nos relations commerciales, etc.

Pour faciliter votre compréhension sur la manière dont nous traitons vos données, nous avons rédigé une Politique de confidentialité, accessible à tout moment sur l’Application mobile, qui a pour objectif de vous présenter les raisons et la manière pour lesquelles nous traitons vos données dans le cadre des services que nous fournissons.

Quelle est la langue “standard” applicable?

L’Application mobile peut être traduite en différentes langues. Néanmoins, le français demeure la langue “standard” de notre société et de notre activité. La langue française prévaut donc toujours sur les autres versions de notre Application mobile dans le cadre de notre relation de travail, notamment en cas de mauvaise interprétation, contestation, litige, ou difficulté d’interprétation sur nos services.

Quelles sont les règles relatives aux liens hypertextes?

L’Application mobile peut contenir des liens hypertextes vers des sites internet ou des sites tiers. Vous êtes informé que nous ne sommes ni responsables ni engagés sur les offres, actes, contenus, produits, services ou tout autre élément disponible via ces liens.

Par ailleurs, nous vous remercions par avance de nous signaler tout lien hypertexte présent sur l’Application mobile qui permettrait d’accéder à un site de tiers proposant un contenu contraire aux lois ou aux bonnes mœurs.

Convention de preuve

Nous archivons les communications, fichiers, contrats, bons de commande et factures sur un support fiable et durable de manière à constituer une copie fidèle et durable. Ces communications, fichiers, contrats, bons de commande et factures peuvent être produits à titre de preuve. Sauf preuve contraire, les données enregistrées par nos équipes constituent la preuve de l’ensemble des échanges passés entre vous et nous.

Nullité

La nullité d'une des clauses des présentes n'entraîne pas la nullité des CGU et les autres clauses continueront à produire leurs effets.

Renonciation

Le fait de ne pas se prévaloir à titre temporaire ou permanent d’une ou plusieurs clauses des CGU, n’emportera en aucun cas renonciation à s’en prévaloir.

Quel est le droit applicable?

Nous sommes une entreprise de droit français. En conséquence, l’utilisation de notre Application mobile est soumise au droit français et tout litige sera porté exclusivement devant les tribunaux français compétents.

Les conditions générales peuvent-elles être modifiées? 

Nous nous réservons la possibilité de modifier les CGU à tout moment et sans préavis. Nous vous conseillons donc de les consulter le plus régulièrement possible.

Certifié conforme par Dipeeo®

(octobre 2023)